Allgemeine Geschäftsbedingungen
der 281 Solutions UG (haftungsbeschränkt), Karlsruher Str. 95, 74211 Leingarten (nachfolgend „Auftragnehmer")
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen dem Auftragnehmer und seinen Auftraggebern über Beratungs-, Strategie- und Marketingleistungen, sofern nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. Abweichende Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nur anerkannt, wenn der Auftragnehmer diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
Die AGB gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, selbst wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
2. Vertragsschluss
Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst durch die schriftliche Auftragsbestätigung des Auftragnehmers oder durch Beginn der Leistungserbringung zustande.
Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Änderungen und Ergänzungen des Vertrags bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses.
3. Leistungen
Art und Umfang der zu erbringenden Leistungen ergeben sich aus der schriftlichen Auftragsbestätigung bzw. dem individuellen Angebot. Der Auftragnehmer erbringt seine Leistungen nach bestem Wissen und Gewissen unter Berücksichtigung des aktuellen Stands der Fachliteratur und Praxis.
Der Auftragnehmer schuldet eine Tätigkeit, kein bestimmtes wirtschaftliches Ergebnis. Die Umsetzung von Empfehlungen und Konzepten liegt in der Verantwortung des Auftraggebers.
Der Auftraggeber stellt dem Auftragnehmer alle für die Leistungserbringung erforderlichen Unterlagen und Informationen rechtzeitig und vollständig zur Verfügung. Verzögerungen, die auf fehlende oder verspätete Zuarbeit des Auftraggebers zurückzuführen sind, gehen nicht zu Lasten des Auftragnehmers.
4. Vergütung und Zahlungsbedingungen
Die Vergütung richtet sich nach dem individuellen Angebot bzw. der Auftragsbestätigung. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Abrechnung auf Stundenbasis nach den im Angebot genannten Sätzen oder als Festpreis für definierte Leistungspakete.
Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zahlbar. Bei Zahlungsverzug ist der Auftragnehmer berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu berechnen.
Alle genannten Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer, sofern diese anfällt.
Bei längerfristigen Projekten ist der Auftragnehmer berechtigt, Abschlagsrechnungen zu stellen.
5. Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber unterstützt den Auftragnehmer bei der Erbringung der vertraglich vereinbarten Leistungen. Insbesondere stellt er erforderliche Informationen, Unterlagen und Zugänge rechtzeitig zur Verfügung und benennt einen Ansprechpartner, der befugt ist, Entscheidungen im Rahmen des Projekts zu treffen.
6. Vertraulichkeit
Beide Vertragsparteien verpflichten sich, sämtliche im Rahmen der Zusammenarbeit erlangten vertraulichen Informationen der jeweils anderen Partei geheim zu halten und nur für die Zwecke der Vertragsdurchführung zu verwenden. Diese Verpflichtung besteht auch nach Beendigung des Vertrags fort.
7. Urheberrecht und Nutzungsrechte
An den vom Auftragnehmer erstellten Konzepten, Präsentationen, Analysen und sonstigen Arbeitsergebnissen behält der Auftragnehmer das Urheberrecht. Mit vollständiger Bezahlung der vereinbarten Vergütung räumt der Auftragnehmer dem Auftraggeber ein einfaches, zeitlich unbeschränktes Nutzungsrecht für den im Vertrag bestimmten Zweck ein.
8. Haftung
Der Auftragnehmer haftet für Schäden nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). In diesem Fall ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
Die Haftung ist in jedem Fall auf die Höhe der für den jeweiligen Auftrag vereinbarten Vergütung beschränkt. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
Der Auftragnehmer haftet nicht für den wirtschaftlichen Erfolg der empfohlenen oder umgesetzten Maßnahmen.
9. Kündigung
Sofern keine feste Laufzeit vereinbart ist, kann der Vertrag von beiden Seiten mit einer Frist von vier Wochen zum Monatsende schriftlich gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
Im Falle einer Kündigung sind bis zum Kündigungszeitpunkt erbrachte Leistungen vom Auftraggeber zu vergüten.
10. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, soweit gesetzlich zulässig, Heilbronn.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.